Das Formular TM30 ist auch als „Mitteilung des Hausverwalters, Eigentümers oder Verwalters der Wohnung, in der sich der Ausländer aufgehalten hat“ bekannt.
Das sogenannte TM30-Meldeproblem ist in letzter Zeit ein viel diskutiertes Thema, da die thailändischen Einwanderungsbehörden einige praktische Vorschriften geändert haben, die viele Ausländer in Thailand betreffen könnten.
Was ist eine TM30-Benachrichtigung?
Die Meldepflicht gemäß Formular TM30 und die zugehörigen Gesetze regeln die Pflicht von Vermietern (Hausbesitzern, Eigentümern oder Hausverwaltern), die Anwesenheit von Ausländern (Nicht-Thailändern) in ihren Immobilien zu melden. Alle Ausländer, die sich in Thailand aufhalten, und ihre Gastgeber sollten sich dessen bewusst sein. Die Meldepflichten gemäß Formular TM30 und die Gesetze zur Meldung ausländischer Einwohner bestehen bereits seit 1979, werden aber von der Regierung in letzter Zeit strenger durchgesetzt und sind Voraussetzung für die 90-Tage-Meldepflicht sowie für Visumsverlängerungen.
Abschnitt 37 des Einwanderungsgesetzes BE 2522 (1979) schreibt außerdem vor, dass Ausländer mit Wohnsitz in Thailand die Polizei benachrichtigen müssen, wenn sie sich nach ihrer Ankunft länger als 24 Stunden in einer anderen Provinz aufhalten. Dies würde bedeuten, dass selbst ein kurzer Wochenendausflug von Bangkok nach Phuket zusätzlichen bürokratischen Aufwand mit sich brächte, selbst wenn die grundlegenden Registrierungsanforderungen gemäß Formular TM30 bereits erfüllt sind.
Welchen Zweck hat die Benachrichtigung?
Mit dem Formular TM30 und der damit verbundenen Meldepflicht will die Regierung sicherstellen, dass der Aufenthaltsort jedes Ausländers jederzeit bekannt ist. Jeder Gastgeber, ob Thailänder oder Ausländer, ist verpflichtet, die Anwesenheit eines Ausländers innerhalb von 24 Stunden zu melden.
Für alle, die Wert auf ihre Privatsphäre legen, für Vermieter und vielleicht auch für Vielreisende mag dies beunruhigend klingen, doch wir müssen es akzeptieren, da das Gesetz existiert und die Einwanderungsbehörden es zunehmend durchsetzen. Die TM30-Maßnahmen sind nur eine von vielen, die von der aktuellen Regierung eingeführt wurden und allesamt darauf abzielen, die Aktivitäten im Land besser zu überwachen und zu kontrollieren. Die Regierung will es Ausländern erschweren, unentdeckt zu bleiben, insbesondere solchen, die von den Einwanderungsbehörden als „Problemfälle“ eingestuft werden, wie beispielsweise Ausländer mit abgelaufenen Visa oder mutmaßliche Terroristen.
Wer soll die Benachrichtigung senden?
Offiziell und praktisch liegt die Verantwortung für die Anmeldung des Aufenthalts eines Ausländers beim Gastgeber: dem Vermieter einer Immobilie, eines Hotels oder eines Apartmentgebäudes. Eine verspätete Anmeldung kann mit einer Geldstrafe von 800 bis 1.600 THB pro Person geahndet werden (die Strafe übersteigt diesen Betrag in der Regel nicht, selbst wenn der Vermieter die Anmeldung Monate später vornimmt).
Aber auch als Gast oder Mieter können Sie das Formular TM30 nicht ignorieren: Viele Ausländer berichten, dass sie es benötigen, wenn sie das Ausländeramt aufsuchen, um eine Dienstleistung in Anspruch zu nehmen, wie zum Beispiel die 90-Tage-Benachrichtigung oder manchmal sogar eine Visumsverlängerung.
In einigen Fällen sind die Einwanderungsbehörden streng und verlangen den Rückschein des TM30-Formulars; in anderen Fällen genügt es für Ausländer, ihre Adresse anzugeben, und sobald diese im System erfasst ist, ist alles in Ordnung.
Einige Ausländer berichteten nach ihrer Behandlung im Krankenhaus von Problemen, weil sie keine TM30-Quittung hatten. Diese wird offenbar für Versicherungszwecke benötigt, daher ist es ratsam, sich eine zu besorgen.
Wie registriere ich mein TM30?
Als Ausländer, der sich in Thailand aufhält, sollten Sie sich vorbereiten:
Der Vermieter sollte Folgendes vorbereiten:
Hat der Vermieter diese Angelegenheit an einen Hausverwalter ausgelagert, ist ein Schreiben erforderlich, das den Hausverwalter zur Meldung des Formulars TM30 im Namen des Vermieters berechtigt und den Stempel des Finanzamts trägt.
Nach der Registrierung oder Benachrichtigung erhält der Vermieter eine abgestempelte Empfangsbestätigung (Benachrichtigungsbestätigung), die der Mieter/Gast aufbewahren und bei der Beantragung einer Visumsverlängerung oder bei der Registrierung bei den thailändischen Einwanderungsbehörden vorlegen sollte.

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